Report zu Generika und „Ordnungswandel durch Umkehrung einer Normenhierarchie“

Als ein erstes Ergebnis aus dem Teilprojekt „Schurken, Outlaws und Pariahs: Dissidenz zwischen Delegitimierung und Rechtfertigung“ unter Leitung von Klaus Dieter Wolf und Harald Müller an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung ist ein HSFK-Report (Nr. 5/2014) zu

„Ordnungswandel durch Umkehrung einer Normenhierarchie. Der Schutz geistigen Eigentums und das Recht auf Gesundheit“

erschienen. Die Autor_innen Saskia Scholz und Klaus Dieter Wolf untersuchen darin, wie die Pharmaindustrie jahrelang die Herstellung von Generika massiv erschwerte und damit den Zugang vor allem für Menschen in der Dritten Welt zu dringend benötigten Arzneimitteln behindern konnte. Sie berief sich dabei auf den Schutz geistigen Eigentums, der im TRIPS-Abkommen von 1994 umfassend geregelt ist. Doch aufstrebenden Nationen gelang es, zusammen mit zivilgesellschaftlichen Bündnispartnern, auf eine Lockerung der Patentschutzrechte zugunsten des Rechts auf Gesundheit hinzuwirken und damit eine komplette Umkehrung der Normenhierarchie herbeizuführen. Die Autoren analysieren diese Entwicklung und leiten daraus Empfehlungen ab, wie in Zukunft Norm- und Ordnungswandel erfolgreich herbeigeführt werden kann.

Das Working Paper ist auf der Homepage der HSFK frei herunterladbar.